Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 04.08.2008

(...) Ich freue mich immer, wenn sich Menschen kritisch mit Sachverhalten des Zeitgeschehens auseinandersetzen. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Ereignisse liegen mir derzeit aber keine Erkenntnisse vor, die Ihre Sicht unterstützen. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 11.12.2008

(...) Zuerst einmal möchte ich feststellen, dass die Arbeit am Friedrich-Loeffler-Institut in Riems in keiner Konkurrenz zum Biotechnologiepark in Gatersleben steht. Die von Ihnen befürchteten Redundanzen gibt es nicht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.07.2008

Sehr geehrter Herr Teichmann,

Ihre Anfrage vom 11. Juli 2008 hat mich erreicht.

Dazu gibt es schon mehrere Veröffentlichungen. Sie haben aber Recht, dass solche Veröffentlichungen stetiger zu erfolgen haben.

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 17.09.2008

(...) Einer wünschenswerten steuerlichen Begünstigung der Lieferung von Baby- und Kleinkinderartikeln steht höherrangiges EU-Recht entgegen. Die EU-Richtlinie über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ermöglicht den Mitgliedstaaten die Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes nur auf einen Katalog ausgewählter Lieferungen und Leistungen. Baby- und Kleinkinderartikel fallen nicht in diese Kategorien. (...)

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