Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.08.2008

(...) Sie verfälschen die Entscheidung des Generalbundesanwalts. Ich halte die Behauptung, daß der frühere Bundeskanzler Schröder sich in strafbarer Weise an dem Irak-Krieg der USA beteiligt habe, für abwegig. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 30.07.2008

(...) Die Grundsicherung im Alter gibt es seit 2003. Sie ist eine sogenannte bedarfsorientierte Sozialleistung für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können und im Rentenalter sind. Zuständig für die Grundsicherung sind Sozialämter der Kreise und kreisfreien Städte. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 28.07.2008

(...) Wenn ein Arbeitnehmer im Rahmen eines früheren Arbeitslosengeldbezugs eine Erklärung nach § 428 Abs. 1 Satz 1 SGB III abgegeben hat, besteht diese nur für diesen Arbeitslosengeldanspruch. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 24.07.2008

(...) Eine wichtige Rolle spielen natürlich die Medien. (...) Von Ausnahmen abgesehen nerven vielfach auch die so genannten Politik-Talk-Shows. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 25.07.2008

(...) Schuld am Massentod der nützlichen Bestäuber war ein chemisches Pflanzenschutzmittel namens Clothianidin, das bei der Maissaat offenbar unsachgemäß ausgebracht wurde und deshalb auf Blüten von Obstbäumen und Pflanzen gelangte. Das Gift soll den Maiswurzelbohrer bekämpfen, der in den USA Milliardenschäden anrichtet und der mit Flugzeugen nach Europa gelangt, wo er sich zunehmend ausbreitet. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort von Georg Schirmbeck
CDU
• 15.08.2008

(...) Erst vor wenigen Wochen hat der Bundestag ein neues Gesetz verabschiedet, mit dem legale Vaterschaftstests erleichtert werden sollen. (...) April 2008) zum Thema „Kuckuckskinder“ hat der Scheinvater zudem künftig gute Chancen, Regressansprüche gegen den biologischen Vater für geleisteten Unterhalt durchzusetzen. (...)

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