Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2008

(...) Ich habe von Ihrem Vorschlag "El City" mit Interesse gelesen. Einen ähnlichen Gedanken verfolgt auch Frau Künast: in Tempelhof könnte ein Modellprojekt für ökologisches Wohnen entstehen, eine Öko-City, die zeigt, wie wir in der Zukunft leben werden (dazu auch: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Tempelhof;art270,2462865 ). (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 12.05.2009

(...) Zu Ihrer Anfrage: Grundsätzlich befürworte ich Projekte, die ökologisches Bauen und Wohnen fördern wollen und freue mich, wenn andere Menschen in dieselbe Richtung denken. Beim Tempelhofer Flugfeld ist allerdings zu bedenken, dass es sich um eine klimatisch wichtige Freifläche für den Berliner Innenstadtbereich handelt, die nicht ohne weiteres verbaut werden kann. Zudem liegt die städtebauliche und stadtplanerische Zuständigkeit beim Land Berlin. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 20.08.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.

Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 22.09.2008

(...) Das Organisationsstatut der SPD sagt: Gegen Mitglieder, die gegen die Statuten, die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen, kann ein Verfahren durchgeführt werden. Demnach muss das Schiedsgericht darüber urteilen, ob Wolfgang Clement gegen die Grundsätze unserer sozialdemokratischen Werte- und Normenvorstellungen verstoßen hat und ob sein Verhalten unserer Partei gegenüber unsolidarisch war. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 14.08.2008

(...) Umfragen zufolge begrüßen 71% der Deutschen das Rauchverbot in der Gastronomie, von dem im Sinne des Gesundheitsschutzes vermittels "passivrauchfreier Luft" sowohl Raucher als auch Nichtraucher profitieren. Eine Antwort auf Ihre Frage, warum ein Teil der Wirte das Rauchen in ihren Gasträumen als notwendig betrachtet, können nur die betreffenden Wirte selbst geben. (...)

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