Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.08.2008

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Gesetzgebungsverfahren in wesentlichen Bereichen gegenüber der Union durchgesetzt. Dazu zählt beispielsweise eine weitreichende Bleiberechtsregelung für in Deutschland lebende „geduldete“ Ausländer. Demgegenüber war die SPD-Bundestagsfraktion - gerade auch im Hinblick auf eine mögliche Verwerfung durch das Bundesverfassungsgericht – beim Ehegattennachzug bereit, der CDU/CSU entgegenzukommen. (...)

Frage von Wolfgang P. • 09.08.2008
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 03.09.2008

(...) Für mich ist Abschiebung keine Lösung. Ich halte nach wie vor die Integration für immens wichtig, und in Deutschland ist noch lange nicht alles getan, um dies voranzubringen. Vor allem im Bereich Schule und Bildung haben wir Nachholbedarf, was das Thema Integration anbelangt - auch in Bayern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.08.2008

(...) die Ereignisse in der Kaukasus-Region bestürzen und überraschen mich wie Sie. Ich habe über diese Vorgänge keine anderen Kenntnisse als Sie. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.08.2008

Sehr geehrter Herr Köster,

ich beantworte Ihre Frage mit Nein.

Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 16.09.2008

(...) Die Erfahrung zeigt, dass Negativ-Nachrichten eine erheblich größere mediale Aufmerksamkeit bekommen und sich oft tiefer im Bewusstsein verankern als handfeste Erfolge politischer Arbeit. Es gibt in Deutschland im Vergleich zu 2005 rund 1,5 Millionen Arbeitslose weniger, während die Zahl der Erwerbstätigen auf über 40 Millionen gestiegen ist. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 03.10.2008

(...) Nach Auffassung der LINKEN müssen militärische Flugbewegungen deutlich begrenzt und die verbliebenen Übungsflüge über dem Meer oder in unbewohnten Regionen durchgeführt werden. (...)

E-Mail-Adresse