Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.

Sehr geehrte Frau Wallukat,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gesundheit. Ich persönlich gehe davon aus, dass das deutsche Gesundheitssystem nach wie vor sehr gut ist und den internationalen Vergleich nicht scheuen muss.

(...) Dass Hamburg den Pannenflicker-Sonderpreis 2007 erhalten hat, passt in das Bild der vergangenen Jahre, in denen der Senat der allein regierenden CDU die Mittel für den Radverkehr in empörendem Maße zusammen gestrichen hat. Ich hätte mir bei der letzten Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 natürlich andere Mehrheitsverhältnisse gewünscht, um hier entgegenzusteuern. (...)

(...) Auch in Deutschland gibt es Leute, die an einer Zuspitzung interessiert sind, um Vieles zu rechtfertigen. Im übrigen ist die Anerkennung von Südossetien und Abrasien durch Russland tatsächlich völkerrechtswidrig, ebenso völkerrechtswidrig wie die Anerkennung des Kosovo durch die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Das Problem ist, dass gerade über die USA, aber auch mit Hilfe Deutschlands, der Völkerrechtsbruch nach 1990 in einem Maße eingeführt wurde, dass heute Völkerrecht überhaupt nicht mehr zu gelten scheint. (...)

Sehr geehrter Herr Anachorlis,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Antwort auf Ihre Fragen finden Sie in den beigefügten Links.

(...) Meiner Meinung nach wird -- unabhängig von dem Ausgang der Wahlen in den USA -- der Wunsch der Amerikaner nach mehr deutscher Beteiligung in Afghanistan anhalten. Wie sich diese Debatte bei einem Wahlsieg der Demokraten entwickeln wird, vermag ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beurteilen, da der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Barack Obama, seine außenpolitischen Schwerpunkte bisher nicht klar gesetzt hat. (...)