Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helge G. • 20.09.2008
Antwort von Christoph Strässer SPD • 28.10.2008 (...) Die unmittelbar von der letzten Entscheidung Betroffenen sind zu allererst Privatversicherte. Das Bundesfinanzministerium mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück an der Spitze will allerdings auch für gesetzlich Versicherte in Zukunft bessere Voraussetzungen schaffen, um Krankenversicherungsbeiträge in höherem Maße als heute von der Steuer abzusetzen. Diese Umsetzung des Karlsruher Urteils wird, so sie 2010 zum Gesetz wird, den Bund mit bis zu sechs Milliarden EUR jährlich belasten. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 20.09.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.11.2008 (...) Ihr Vorwurf der Käuflichkeit, beruht sicher auf dem Berufswechsel von Marianne Tritz. Ich kann Ihnen nur sagen: Ich persönlich bin sehr verärgert und enttäuscht über ihre Entscheidung. (...)
Frage von Frank R. • 20.09.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 13.10.2008 (...) Die aktuellen Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) -- die von Ihnen angehängte Studie bezieht sich lediglich auf die Jahre 1992-2001 also auf den Zeitraum bevor die Reformen der rot-grünen Bundesregierung zu greifen begannen -- bezeugen, dass die Ungleichheit bei der Verteilung der Einkommen seit dem Jahre 2006 zurückgegangen ist. Die Lohnspreizung hat nicht weiter zugenommen. Während sie in Westdeutschland konstant geblieben ist, kann man in Ostdeutschland bereits eine Schließung beobachten. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 20.09.2008
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ursula J. • 20.09.2008
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2008 Sehr geehrte Frau Jünger,
Frage von Wolf Michael K. • 20.09.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 25.09.2008 (...) Im internationalen Vergleich erhalten die Familien in Deutschland eine hohe finanzielle Zuwendung. Andererseits haben die Vielzahl und der Umfang dieser familienpolitischen Leistungen weder im Hinblick auf Geburtenrate, Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, Frauenerwerbstätigkeit, Vermeidung von Armutsrisiko noch beim Bildungsniveau überzeugende Wirkungen entfaltet. (...)