Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 28.10.2008

(...) Die unmittelbar von der letzten Entscheidung Betroffenen sind zu allererst Privatversicherte. Das Bundesfinanzministerium mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück an der Spitze will allerdings auch für gesetzlich Versicherte in Zukunft bessere Voraussetzungen schaffen, um Krankenversicherungsbeiträge in höherem Maße als heute von der Steuer abzusetzen. Diese Umsetzung des Karlsruher Urteils wird, so sie 2010 zum Gesetz wird, den Bund mit bis zu sechs Milliarden EUR jährlich belasten. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2008

(...) Ihr Vorwurf der Käuflichkeit, beruht sicher auf dem Berufswechsel von Marianne Tritz. Ich kann Ihnen nur sagen: Ich persönlich bin sehr verärgert und enttäuscht über ihre Entscheidung. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 13.10.2008

(...) Die aktuellen Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) -- die von Ihnen angehängte Studie bezieht sich lediglich auf die Jahre 1992-2001 also auf den Zeitraum bevor die Reformen der rot-grünen Bundesregierung zu greifen begannen -- bezeugen, dass die Ungleichheit bei der Verteilung der Einkommen seit dem Jahre 2006 zurückgegangen ist. Die Lohnspreizung hat nicht weiter zugenommen. Während sie in Westdeutschland konstant geblieben ist, kann man in Ostdeutschland bereits eine Schließung beobachten. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 20.09.2008
Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 25.09.2008

(...) Im internationalen Vergleich erhalten die Familien in Deutschland eine hohe finanzielle Zuwendung. Andererseits haben die Vielzahl und der Umfang dieser familienpolitischen Leistungen weder im Hinblick auf Geburtenrate, Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, Frauenerwerbstätigkeit, Vermeidung von Armutsrisiko noch beim Bildungsniveau überzeugende Wirkungen entfaltet. (...)

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