Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 26.09.2008

(...) Die Christlich-Muslimische Friedensinitiative e.V. - cm-fi, deren Vorsitzender ich bin, hat aus Anlass des Anti-Islamisierungskongresses von "pro Köln" eine Plakataktion initiiert. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2008

(...) Mit der Forderung "Nein zur Moschee! Nein zu Minaretten!" spricht Pro Köln den Muslimen das vom Grundgesetz garantierte Grundrecht auf Religionsfreiheit, zu dem auch die kollektive Glaubensfreiheit gehört, ab. Das sind verfassungsfeindliche und menschenrechtswidrige Positionen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 29.09.2008

(...) DIE LINKE. im Bundestag setzt sich für den Wiederaufbau durch nichtmilitärische Organisationen in Afghanistan ein. Aber der Wiederaufbau des Landes kann nicht gelingen, solange auswärtige Truppen viele Unschuldige töten und dadurch Wut und Hass in der Bevölkerung schüren. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 24.09.2008

(...) 3) "Volksbegehren im Bund" gibt es derzeit nicht, die SPD setzt sich seit Jahren dafür ein, Elemente der direkten Demokratie (Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) auf Bundesebene zu verankern, wobei über die einzelnen Quoren sicherlich diskutiert werden kann. Die für eine entsprechende Grundgesetz-Änderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag ist hierfür derzeit leider nicht vorhanden, was nicht an meiner Partei liegt. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort von Christoph Waitz
FDP
• 02.10.2008

(...) Weltkrieges. Nicht nur aus diesem Grund werbe ich für die Arbeit der Deutschen Kriegsgräberfürsorge und bin bei der Kriegsgräberfürsorge Mitglied. Auch 63 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges schafft die Kriegsgräberfürsorge würdige Gräber und Gedenkstätten für die getöteten Soldaten aller kriegsbeteiligten Nationen. (...)

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