Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Monika Griefahn
Antwort 29.09.2008 von Monika Griefahn SPD

(...) Hinter Ihrer konkreten Frage steckt eine etwas längere Diskussion, zu der ich gern etwas sagen möchte. Zunächst: ich würde Johnny Cash und deutschen Rap nicht in einen Topf werfen. Schon allein deshalb nicht, weil es einen homogenen "deutschen Rap" nicht gibt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Krumsieg,

warum verunglimpfen Sie Herrn Steinmeier? Warum soll ich einem Menschen antworten, der einen unbescholtenen Minister verunglimpft? Suchen Sie sich einen anderen

Gesprächspartner.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Welcher Abgeordneter hat sich Ihrer Ansicht nach strafbar gemacht? Ich bitte Sie freilich zu bedenken, daß die Verleumdung unbescholtener Menschen - auch Politiker sind Menschen - strafbar ist. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 26.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die allgemeine Frage, warum strafprozessuale Mittel die Funktion der Gefahrenabwehr haben können bzw. sollen, ist natürlich berechtigt. (...)