Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.10.2008

(...) Ohne eine solche Maßnahme zur Rettung des Finanzmarktes hätte ein Zusammenbruch des Bankensystems auch die Realwirtschaft mit in den Abgrund gerissen. Die Folgen wären für jeden einzelnen Bürger dramatisch gewesen: Abbau von Arbeitsplätzen, Verlust von Ausbildungsplätzen, Verlust von Sparguthaben und privater Altersvorsorge, wirtschaftlicher Stillstand bzw. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.10.2008

(...) Wenn es etwa darum geht, die ALG-II-Zahlungen wenigstens der Preissteigerungsrate anzupassen oder, wie von den Grünen verlangt, auf 420,- zu erhöhen, ist angeblich kein Geld da. Wenn es aber gilt selbstverschuldete Finanzierungslöcher bei Banken zu schließen, stehen über Nacht wie selbstverständlich ohne größere Probleme zweistellige Milliardenbeträge zur Verfügung. Es ist zum Heulen. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 16.10.2008

(...) Eine völlig andere Frage ist es, ob dieser Plan alleine ausreichend sein wird, das ganze Ausmaß der Krise in den Griff zu bekommen. Hierzu wird es neben einer strengen Überwachung bei der Umsetzung dieses Plans und einer harten Regulierung des Finanzsystems sicher auch einer Unterstützung der verschuldeten "Häuslebauer" in den USA bedürfen. Insofern sehe ich zwischen Ihren, eher langfristig orientierten, Vorstellungen zum Umbau der Weltfinanzarchitektur und den unmittelbaren Erfordernissen zur Bewältigung der Krise keinen zwingenden Widerspruch. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.10.2008

(...) D-Mark in den deutschen Contergan-Fonds ein. Mit diesem Vergleich wurde die Haftungsverpflichtung der Firma Grünenthal damals rechtlich abschließend geklärt. Seit dem Inkrafttreten des Stiftungsgesetzes am 31.10.1972 obliegt die finanzielle Gesamtverantwortung der Rentenzahlung der Bundesrepublik Deutschland. (...)

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