Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steven S. • 03.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.10.2008 (...) Immer wieder stellen wir diesbezüglich Anträge im Bundestag, die von der Mehrheit abgelehnt werden. Immerhin haben sie einige kleine Korrekturen vorgenommen, und zwar nur, weil sie unseren Zuwachs an Wählerinnen und Wähler fürchten. Je mehr sich entscheiden uns zu wählen, desto größer ist unsere Wirkung, desto eher werden die anderen Parteien ihre Politik verändern. (...)
Frage von Diethard G. • 03.10.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.01.2009 (...) Dies bedeutet übrigens nicht, dass die privaten Versicherungen abgeschafft würden. In unserem Modell der Bürgerversicherung würde jeder, nicht nur gesetzlich Versicherte, den gleichen prozentualen Beitrag zur Versorgung aller leisten. Und andererseits könnte dann jeder die Möglichkeit bekommen, frei zwischen allen Kassen zu wählen. (...)
Frage von Klaus S. • 03.10.2008
Antwort von Simone Violka SPD • 07.10.2008 (...) Niemanden nützt eine theoretische, gefühlte Gerechtigkeit, wenn im Geldbeutel letztendlich trotz 100 Prozent weniger praktisch ankommen. Aufgabe der Gesellschaft mit Hilfe der Gewerkschaften ist es, so schnell wie möglich eine Einkommensangleichung zu erreichen. Denn dann können wir auf Ausnahmen bei der Rentenberechnung verzichten. (...)
Frage von Christoph R. • 03.10.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.11.2008 (...) Grundsätzlich lässt sich jedoch feststellen, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin insgesamt sicher sind. Die Kriminalitätsstatistik zeigt, dass die Gefahr, in Berlin in Fahrzeugen oder Bahnhöfen Opfer einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu werden, geringer ist als andernorts im öffentlichen Raum - also etwa auf der Straße. (...)
Frage von Christoph R. • 03.10.2008
Antwort von Annette Schavan CDU • 14.11.2008 Sehr geehrter Herr Ritter,
Frage von Sylvia-Fee W. • 03.10.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 08.12.2008 (...) Wir müssen uns darauf einstellen, dass unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren: ärmer, älter, zahlenmäßig kleiner und heterogener werden wird. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen in der Armutsbekämpfung, sowohl durch den Erhalt von Sozialtransfers als auch durch den vorsorgenden Sozialstaat weiter intensivieren. (...)