Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad W. • 12.10.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 15.10.2008 (...) Deutschland braucht sich - was den Meeresschutz angeht - nicht zu verstecken. Als Vorreiter in der EU hat Deutschland im Mai 2004 31 Prozent der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), also des küstenfernen Bereichs jenseits der 12-Seemeilen-Zone, als Beitrag zum europäischen Schutzgebietsnetz Natura 2000 dem Naturschutz zur Verfügung gestellt. (...)
Frage von Hans-Georg D. • 12.10.2008
Antwort von Markus Grübel CDU • 14.10.2008 (...) Nun zu den Auswirkungen des einheitlichen Krankenkassenbeitrags für die Rentner: zunächst muss festgehalten werden, dass rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zahlen, weil sie Mitglied in einer der sog. Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. (...)
Frage von Heinz S. • 12.10.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 21.10.2008 Sehr geehrter Herr Schaper,
vielen Dank für Ihre Frage an mich.
Frage von Andreas W. • 12.10.2008
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 16.10.2008 (...) Wir können uns auf den Standpunkt stellen, dass die Krise von einigen Bankmanagern und Finanzberatern selbst verschuldet wurde und diese Damen und Herren die Suppe nun selbst auslöffeln sollten. Die Folge wäre mit großer Wahrscheinlichkeit der Zusammenbruch der Finanzmärkte, d.h. einer Vielzahl von Bankinstituten, die vielleicht mit der aktuellen Krise selbst nichts zu tun haben. (...)
Frage von Dietmar F. • 12.10.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 17.10.2008 (...) Dies hat dazu geführt, dass viele Krankenkassen auch schon 2008 ihre Beiträge angehoben haben. Die Festlegung des einheitlichen Beitragssatzes von 15, 5 % stellt den Fortbestand der vorhandenen erstklassigen medizinischen Versorgung sicher, er ist notwenig, um die gestiegenen Kosten bei den Krankenhäusern, die höheren Arzneimittelkosten und die Verbesserung der Pflegeleistungen in den Kliniken zu finanzieren. Zudem können nun niedergelassene Ärzte eine angemessene Erhöhung ihrer Vergütung erhalten, was gleichzeitig auch zu einer Angleichung der Honorare in Ost- und Westdeutschland führt. (...)
Frage von Heike R. • 12.10.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.02.2009 (...) auch wenn völlig unklar bleibt, woraus sich ableitet, dass ich den Gesundheitsfonds gegen "jedweden breiten und externen Sachverstand" "durchgepeitscht" haben soll: Tatsächlich und objektiv hat eine sehr breite Mehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates die Gesundheitsreform, das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz beschlossen. Diese sehr umfängliche Gesundheitsreform hat zahllose strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht sowie zielgenau die Leistungen für die Versicherten ausgebaut. Näheres dazu finden Sie auf unserer homepage www.die-gesundheitsreform.de . (...)