Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2008

(...) Bei der Frage der Abtreibung steht das Leben der Mutter mit dem Leben des Kindes in einem direkten, unauflösbaren Konflikt, juristisch ist hier eine Abwägung zwischen fundamentalen Rechten der Mutter und denen des Embryos beziehungsweise Fötus erforderlich. Bei der Stammzellen-Forschung ist keine vergleichbare "Rechtekollision" ersichtlich. Die Forschung mit und der Import von embryonalen Stammzellen setzt das Töten und das Zerteilen von Embryonen voraus. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.10.2008

Sehr geehrter Herr Schmitz,

da haben Sie recht. Mir ist dieses Problem durchaus bewusst und nicht egal.

Dennoch möchte ich Ihnen auch sagen, dass für diejenigen, die bereits von der Erhöhung profitieren, diese Erhöhung kein Hohn ist.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 19.01.2009

(...) Zu Frage 2: Dr. Gysi ist Rechtsanwalt und will diesen Beruf nicht aufgeben. Er möchte als Rechtsanwalt weiter arbeiten, wenn er kein Mitglied des Bundestages mehr ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.10.2008

Sehr geehrter Herr Steinberg,

ich bin kein Fachmann für Hypotheken- Insolvenz- oder Bankrecht.

Mit freundlichen

Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.10.2008

(...) Der Gesetzgeber entschied sich aber mit dem am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Prostitutionsgesetz bewusst dagegen, die Prostitution als solche unter Strafe zu stellen. Mit diesem Gesetz sollte statt dessen die rechtliche und soziale Lage der Prostituierten verbessert werden. (...)

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