Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen R. • 24.10.2008
Antwort von Klaus Riegert CDU • 04.12.2008 (...) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld bleibt 4 Jahre ab Entstehung des Anspruches erhalten. Das bedeutet, dass innerhalb dieser Frist auf eine nicht verbrauchte Anspruchsdauer zurückgegriffen werden kann, falls durch ein neues Beschäftigungsverhältnis oder durch andere versicherungspflichtige Zeiten nicht erneut die Anwartschaftszeit erfüllt wird. (...)
Frage von Anke N. • 24.10.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 05.11.2008 (...) Ich halte die Verleihung des Preises an Hu Jia für eine richtige und wichtige Entscheidung des Europäischen Parlaments. Denn nur so können wir öffentlich demonstrieren, dass uns die politische Entwicklung Chinas nicht egal ist und dass wir demokratische und zivilgesellschaftliche Kräfte im Land unterstützen wollen. Europäische und internationale Vertreter sollten sich daher auch weiterhin für Hu Jia einsetzen, um seine Freilassung oder zumindest eine Haftverbesserung zu erreichen. (...)
Frage von Pascal A. • 24.10.2008
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Hildegard C. • 24.10.2008
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 19.01.2009 (...) Grundsätzlich sind Chancen und Risiken am Kapitalmarkt natürlich Sache der Anleger, ebenso der Umstand, ob ein inländisches oder ausländisches Institut für Kapitalanlagen ausgewählt wird und ob diese Anlage in Euro oder einer anderen Währung getätigt wird. (...)
Frage von Antje S. • 24.10.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 30.10.2008 (...) Jedoch ist des einen Freud des andern Leid, wenn man an die von Ihnen angesprochenen Großmoscheen mit teils 50 Meter hohen Minaretten denkt, bei denen - wie in den Ursprungsländern des Islams - teilweise der Muezzin zum Gebet ruft. Eine derart hartnäckige Omnipräsenz des Islams ist der nicht-islamischen Bevölkerungsmehrheit nicht zu vermitteln, zumal sie mehr an einen Machtanspruch als an Gleichberechtigung erinnert. (...)
Frage von Matthias H. • 24.10.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 06.11.2008 (...) So wäre eine neue Technologie im Interesse aller Flugreisenden, die zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus beiträgt und zugleich das für viele Personen als unangenehm empfundene Abtasten durch Sicherheitspersonal nicht mehr notwendig macht. Allerdings wäre für den Einsatz von Body-Scannern unabdingbar, dass diese nicht zu einer Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Persönlichkeitsrechte führen. (...)