Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike H. • 26.10.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 29.10.2008 (...) Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich und hoffe, dass weitere Gerichte sich dieser Auffassung anschließen werden. Dies würde auch für Xeroderma pigmentosum-Patienten bedeuten, dass die Finanzierung der Lichtschutzpräparate nicht mehr ausgeschlossen ist. Derzeit ist in diesem Fall jedoch noch eine Berufung beim Landessozialgericht anhängig, wobei ein entsprechendes Urteil noch aussteht und abzuwarten bleibt. (...)
Frage von Robert H. • 26.10.2008
Antwort ausstehend von Karin Binder Die Linke Frage von Christoph E. • 26.10.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Arndt S. • 26.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 05.11.2008 (...) Da diese rechtsstaatlichen Prinzipien von Menschen umgesetzt werden und Menschen niemals perfekt agieren, ist es nicht möglich, dass ein Rechtsstaat fehlerfrei funktioniert. Das bedeutet, ein gewisses Maß an Fehlern lässt sich nicht vermeiden. (...)
Frage von Christian W. • 26.10.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 24.11.2008 (...) Bisher wird die Regelleistung für Kinder bei der Berechnung des ALG II prozentual vom Bedarf der Eltern abgeleitet. Aus unserer Sicht muss die Berechnung stärker auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder eingehen. (...)
Frage von Ingo W. • 26.10.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 04.11.2008 (...) Sie haben Recht in Ihrer Auffassung, dass deutsche Sparer von den isländischen Banken, aber nicht vom isländischen Staat, mit hohen Zinssätzen sowie der vermeintlichen Sicherheit ihrer Einlagen geködert wurden und jetzt eine derartige Behandlung erfahren. Die Problematik ist aber noch vielschichtiger. (...)