Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 12.11.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Neben dem Faktum, wer in dieser Statistik nicht vorkommt, ist vielleicht auch noch interessant zu wissen, dass im Zuge der sogenannten "Hartz-IV"-Reform, die 2005 in Kraft trat, die arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger nun in der Arbeitslosenstatistik ausgewiesen sind. Immerhin sind das damals ca. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 31.10.2008 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) Leider bietet das Internet aber auch Menschen ein Forum, deren Meinung sonst zu recht keine Öffentlichkeit findet. Die strafrechtliche Verfolgung im Internet ist eine der schwierigsten Herausforderungen, denen sich der Staat zu stellen hat. Nicht nur rechtsextreme und menschenverachtende Propaganda stellt ein Problem da, auch die organisierte Kriminalität nutzt die "scheinbare" Anonymität des Internet. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 30.10.2008 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Somit nehme ich Ihre Frage als Anregung und gehe dem gerne nach. Ich bin selbst Mitglied des ADFC und dem werde ich Ihre Anmerkung auch zuleiten, denn ich kann Ihnen Recht geben, dass Fahrradwege in der Regel besser am Rande der Fahrbahn aufgehoben sind. Allerdings wandelt sich auch unsere Verkehrspolitik, es gibt neue Erkenntnisse und ich kann mich gut erinnern, dass man vor einigen Jahren den von der Fahrbahn getrennt verlaufenden Radweg propagierte und zweifellos erschien der aus Radlersicht auch einladend. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.10.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) Die Scharia ist kein Bestandteil unserer Rechtsordnung und kann damit auch nicht Grundlage richterlicher Entscheidungen sein. Wenn Menschen sich im Rahmen unserer Gesetze freiwillig an Regelungen der Scharia halten möchten, ist ihnen das unbenommen, so lange diese Regelungen nicht im Widerspruch zu unserer Rechtsordnung stehen. (...)