Antwort 15.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Schreiber,
ich habe Ihre Fragen bei abgeordnetenwatch bereits mehrfach beantwortet. Lesen Sie bitte die Antworten. Sie geben die (Verfassungs)Rechtslage wieder.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU
Antwort 26.11.2008 von Dorothee Bär CSU
(...) Lebenslanges Lernen ist ein zentrales Zukunftsthema. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, den Stellenwert der Weiterbildung im Bildungssystem zu erhöhen und so ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Bildung und Weiterbildung sinnvolle Investitionen sind. Dies trägt nicht zuletzt den veränderten demographischen Bedingungen Rechnung. (...)
Antwort 19.11.2008 von Josef Göppel CSU
(...) Ich geben Ihnen aber grundsätzlich recht, dass der Staat die höheren Mehrwertsteuereinnahmen durch die gestiegenen Spritpreise zurückgeben sollte. Ich bin deshalb dafür, die Kfz-Steuer für besonders umweltfreundliche Fahrzeuge stark zu senken und für die sparsamsten Fahrzeuge ganz zu erlassen. (...)
Antwort 27.11.2008 von Dirk Niebel FDP
(...) Die FDP spricht sich deshalb dafür aus, die Umverteilung zwischen Arm und Reich aus dem Versicherungssystem herauszulösen und stattdessen auf das Steuersystem zu übertragen, wo nach transparenten, einheitlichen Kriterien anhand der Leistungsfähigkeit bestimmt wird, was der Einzelne an Steuern zu zahlen hat. Wir wollen, dass jeder Bürger eine einkommensunabhängige Prämie für seinen Krankenversicherungsschutz bezahlt. (...)
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU