Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wend
Antwort 21.01.2009 von Rainer Wend SPD

(...) Problematisch ist es aber, wenn -- wie im vergangenen Jahr leider zu beobachten -- die Preise für die Verbraucher steigen und die großen Energiekonzerne gleichzeitig deutliche höhere Gewinne erwirtschaften. Tatsächlich drängt sich hier der Verdacht auf, dass die Energieversorger ihre Gewinne auf Kosten der Verbraucher machen. Die von Ihnen geäußerte Vermutung, dass die Politik an diesem Missstand nichts ändern wolle, trifft allerdings nicht zu. (...)

Portrait von Volker Schneider
Antwort 06.03.2009 von Volker Schneider Die Linke

(...) Für mich stellt sich dagegen nach wie vor die Frage, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre - unter bestimmten Voraussetzungen - die Hinzuverdienstgrenze ganz abzuschaffen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 02.01.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Vom organisierten Rechtsextremismus in Deutschland geht ein erhebliches Bedrohungspotenzial aus. Über Maßnahmen nachzudenken, diese Problem zu bekämpfen, heißt nicht, wie Sie es mir unterstellen, Gewaltkriminalität von Linksextremisten zu verharmlosen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.01.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe bei abgeordnetenwatch mehrfach hervorgehoben, daß ich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen bin. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Linke ist schon mehrfach dafür eingetreten, eine neue Verfassung anzunehmen, die einem Volksentscheid unterzogen wird. Nachdem dies nicht gelungen ist, haben wir ebenso mehrfach beantragt, Volksentscheide in das Grundgesetz aufzunehmen. Ich hoffe, dass dies eines Tages geschehen wird, damit die Bevölkerung nicht nur den Bundestag, das Europäische Parlament, die Landtage und die Kommunalparlamente wählen darf, sondern an Sachentscheidungen beteiligt wird. (...)