Antwort 28.01.2009 von Marion Caspers-Merk SPD
Sehr geehrter Herr Ringwald,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.01.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Frage der möglichen missbräuchlichen Nutzung der Regelungen im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) bei der Kombination mehrerer Anlagen sehr genau geprüft. Wir haben über mehrere Jahre hinweg beobachtet, wie einzelne Anlagenbetreiber ganz offenbar sehenden Auges Vollzugslücken im Gesetz für eigene, gegen die im EEG angelegte Förderstruktur ausgenutzt haben. Die Anleger und Investoren wurden größtenteils schon in den Emissionsprospekten der Anlagen selbst auf die eventuelle Rechtswidrigkeit hingewiesen. (...)
Antwort 12.06.2009 von Otto Bernhardt CDU
Sehr geehrter Herr Kraft,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
Antwort 26.01.2009 von Petra Hinz SPD
(...) Ich stehe für faire Löhne von denen man nicht nur Leben kann, sondern auch für Ausbildung, Gesundheit und für die Altersvorsorge Geld ansparen kann. In den zurückliegenden drei Jahren habe ich mich immer für Mindestlöhne und Tariftreue eingesetzt. (...)
Antwort 26.01.2009 von Christoph Pries SPD
(...) Mit der Novelle des Gesetzes sollen dem Bundesamt für Sicherheit erweiterte Befugnisse an die Hand gegeben werden, um Angriffe auf die IT-Infrastruktur des Bundes abzuwehren. Schwerpunkt der Novellierung soll die erweiterte Möglichkeit zur Datenspeicherung und -- analyse sein, wenn Schadprogramme und IT-Angriffe aufgedeckt worden sind. (...)