Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 28.01.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Aber wie auch immer: Mein Mandat nimmt mich übervoll in Anspruch. Für Nebentätigkeiten hätte ich gar keine Zeit. Ich könnte dies auch nicht gegenüber jenen verantworten, die mich gewählt haben. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 06.02.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Die Rolle, der Einsatz, der Einsatzraum sowie die Befugnisse werden nach meiner Meinung eindeutig politisch determiniert. Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Bundesregierung bemüht ist, bei der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes "eher den Deckel draufzuhalten". Über diese politisch motivierte Definition des Einsatzes gibt es aber natürlich auch militärisch bedingte deutliche Grenzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.01.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir Liberale kämpfen für eine möglichst starke FDP, damit wir möglichst viel unserer liberalen Programmatik möglichst schnell umsetzen können. Wir wollen, dass diejenigen entlastet werden, die den Karren ziehen und dass diejenigen, die einsteigen und nicht aussteigen wollen, eine Chance bekommen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 27.01.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Grundeinkommenskonzepte verlangen zudem keine höhere Staatsverschuldung. Aus meiner Sicht sind Staatschulden per se auch nichts schlechtes, wenn es darum geht, dringende Ausgaben und Investitionen vorzunehmen. Sie müssen aber natürlich schnell abgebaut werden. (...)