Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Erich Sturm
Antwort 06.04.2011 von Erich Sturm dieBasis

(...) Zu Punkt 2: Als Piratenpartei setzen wir uns für eine stärkere Bürgerbeteiligung ein. (...) Unsere Vorstellung von Bürgerbeteiligung geht über ein klassisches Ja/Nein-Abstimmen hinaus. (...)

Portrait von Magnus Buhlert
Antwort 06.04.2011 von Magnus Buhlert FDP

(...) Wenn allerdings nicht beherzt Maßnahmen ergriffen werden, um die Verwaltung besser zu machen und zu sparen, wird Bremens Selbstständigkeit nicht bestehen bleiben können. Rot-Grün hat dies bisher nicht getan, deshalb bin ich dafür, dass diese Regierung abgelöst wird. (...)

Antwort 07.04.2011 von Renate Jürgens-Pieper SPD

(...) Ich denke, Sie machen es sich zu einfach, die Selbständigkeit Bremens als "Anachronismus" zu bezeichnen. (...) Bremen hat als Stadtstaat z.B. eStadtstaatng>viel größeren Spielraum in den einzelnen Politikfeldern, der Status als Land erlaubt eigene Entscheidungen in Bereichen wie Häfen, Hochschulen und Kultur. (...)

Antwort 07.04.2011 von Renate Jürgens-Pieper SPD

(...) Im Bremer Bildungskonsens ist sie neben den 8 Gymnasien die bestimmende Schulart. (...) Die Oberschule arbeitet selbstverständlich nach einer Gesamtschulkonzeption, da sie lernstarke wie lernschwache Kinder fördern und zu einem Abschluss führen soll. (...)