Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 11.05.2011
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann CDU • 17.05.2011 (...) Dies soll im Sinne einer flexiblen Ausgestaltung von Arbeitszeiten und Lebenszeitkonten, wie der Teilzeit, dem Home-office und der Förderung des Wiedereinstiegs nach der Elternzeit geschehen. Wir plädieren für eine neue Normal-Arbeitszeit für Eltern, also das Recht auf eine doppelte 30 Stunden-Woche. (...)
Frage von Albert C. • 11.05.2011
Antwort von Sven Schomacker PIRATEN • 12.05.2011 (...) Für Bremerhaven stellt die Vertiefung der Außenweser eine Notwendigkeit vor, da der Hafen durch natürliche Prozesse versandet und dieser Bereich wieder freigemacht werden muss. Hier sind meines Kenntnisstandes nach auch keine Probleme im Naturschutz zu erwarten. (...)
Frage von Rabeh K. • 11.05.2011
Antwort von Zahra Mohammadzadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.05.2011 Sehr geehrter Herr Kasmi,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Gerd R. • 11.05.2011
Antwort ausstehend von Ralf Bergen CDU Frage von Viktorija R. • 10.05.2011
Antwort von Marco Eilers CDU • 17.05.2011 (...) Sie ist unbestritten ein sehr entscheidender Punkt bei der Bewertung der familiären Lebensverhältnisse und der möglichen Gefährdung des Kindeswohls. Die Herausnahme des Kindes aus der Familie kann zwar im Ergebnis unumgänglich sein, sollte dabei aber immer nur das letzte Mittel sein. Wichtig sind zudem genaue Kontrollen der substituierten Eltern, um einen Beigebrauch illegaler Drogen effektiver zu bekämpfen. Flankierend neben der Drogentherapie ist eine intensive und enge Betreuung im Rahmen der sozialpädagogischen Familienhilfe angezeigt. (...)
Frage von Wilhelm E. • 10.05.2011
Antwort von Harald Gatermann Die Linke • 15.05.2011 (...) Das Sozialgesetzbuch II oder sog. Hartz IV ist ein Bundesgesetz und die Möglichkeiten dem auf Landes- oder kommunaler Ebene entgegen zu wirken sind dementsprechend gering. Das heißt nicht, das die Landesgesetzgebung oder die entsprechenden Verwaltungen keine Möglichkeiten hätten positiv oder negativ auf z.B. Ausführungsbestimmungen oder Verwaltungsanweisungen zu wirken. (...)