Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedhelm O. • 21.07.2019
Portrait von Tim Kehrwieder
Antwort von Tim Kehrwieder
FDP
• 25.07.2019

(...) da ich kein zu 100% qualifiziertes Statement zu diesem Sachverhalt geben kann möchte ich sie an meinen Parteifreund Uwe Große Wortmann weiterleiten. Dieser ist Vorsitzender der FDP Michendorf uwe.grosse-wortmann@fdp-michendorf.de (...)

Portrait von Claudia Sprengel
Antwort von Claudia Sprengel
Die Linke
• 22.07.2019

(...) Ich sehe die Deponie angesichts der Lage in einem naturschutzfachlich sensiblen Gebiet und der Betroffenheit der Anwohner kritisch. An der Errichtung neuer Bauschuttdeponien in Brandenburg wird wohl kein Weg vorbeiführen – aber es sollte ein übergreifendes Verfahren geben, um die am wenigsten problematischen Standorte nach objektiven Kriterien zu ermitteln. Dazu müsste sich der Abfallwirtschaftsplan des Landes äußern, der gerade überarbeitet wird. (...)

Portrait von Claudia Sprengel
Antwort von Claudia Sprengel
Die Linke
• 22.07.2019

(...) Ich sehe die Deponie angesichts der Lage in einem naturschutzfachlich sensiblen Gebiet und der Betroffenheit der Anwohner kritisch. An der Errichtung neuer Bauschuttdeponien in Brandenburg wird wohl kein Weg vorbeiführen – aber es sollte ein übergreifendes Verfahren geben, um die am wenigsten problematischen Standorte nach objektiven Kriterien zu ermitteln. Dazu müsste sich der Abfallwirtschaftsplan des Landes äußern, der gerade überarbeitet wird. (...)

Portrait von Günter Baaske
Antwort von Günter Baaske
SPD
• 22.07.2019

(...) Wir erwarten ja in Kürze die erneute Auslegung der Unterlagen durch das LfU. Leider darf ich mich mit meinem Wohnsitz in Lütte dazu nicht äußern- aber sie dürfen das und sollten das auch tun. (...)

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