Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik S. • 28.07.2025
Wird die Landesregierung gegen den Rechtsextremismus in Spremberg vorgehen?
Foto Katrin Lange
Antwort 28.07.2025 von Katrin Lange SPD

Da sich Ihre Frage an die Landesregierung richtet, möchte ich darauf hinweisen, dass ich seit dem 16. Mai 2025 kein Mitglied der Landesregierung mehr bin.

Frage von Diana K. • 24.07.2025
Sehr geehrte Frau Schmidt, ich möchte Sie bitten die Wahl zum Verfassungsrichter zu unterstützen, indem Sie eine öffentliche und unbegründete Diffamierung einzelner Personen nicht unterstützen.
Portrait von Martina Maxi Schmidt
Antwort ausstehend von Martina Maxi Schmidt SPD
Frage von Matthias M. • 04.07.2025
Unterstützen Sie Agri-PV Anwendungen für Bio-Landwirte, auch mit dem Ziel diese Anwendungen als Ausgleichsmaßnahmen anzuerkennen?
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort ausstehend von Niels-Olaf Lüders BSW
Frage von Matthias M. • 04.07.2025
Welche Position beziehen Sie zu Agri-PV-Anwendung; schwerpunktmäßig in der Bio-Landwirtschaft.
Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort 10.08.2025 von Hanka Mittelstädt SPD

Gerne können Sie Ihre Informationen zu der von Ihnen angezeigten Sondersituation von Agri-PV im Biobereich an mein Ministerium senden. Für gute Anregungen an der Nahtstelle Landwirtschaft und Erneuerbare Energien sind wir immer offen.

Frage von Jannik A. • 27.06.2025
Guten Tag Herr Teichner. Wie ist Ihre Haltung zur Ehe für Alle und zur Adoption durch gleichgeschlechtliche Partnerschaften?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 25.09.2025 von Felix Teichner AfD

"Jeder soll nach seiner Fasson selig werden".

Frage von Andreas K. • 26.06.2025
Ist es korrekt, dass Sie sich als Abgeordnete generell gegen staatliche Wirtschaftsförderung aussprechen – unabhängig von Branche oder Region?
Portrait von Kathleen Muxel
Antwort 26.06.2025 von Kathleen Muxel AfD

Nein, das ist nicht richtig. Wirtschaftsförderung muss zielgerichtet und im Rahmen der Einhaltung der Schuldenbremse erfolgen. Kein "Gießkannenprinzip".