Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes P. • 28.08.2011
Antwort von Helena Barbas Die PARTEI • 28.08.2011 (...) auch und besonders für Treptower wird natürlich nach dem Wahlsieg der PARTEI Berlin Freibier in der BVG ausgeschenkt werden. Sie dürfen sich außerdem bei Demonstrationen (z.B. gegen das zukünftige "Atomkraftwerk zum Anfassen" im "Eierhäuschen" des ehemaligen Vergnügungsparkes Spreepark) auf mit Bier geladene Wasserwerfer freuen. (...)
Frage von Claus Dr: R. • 27.08.2011
Antwort von Stefan Evers CDU • 29.08.2011 (...) Die CDU Berlin hat ein viel beachtetes Konzept zur Integrationspolitik erarbeitet mit dem Titel "Gemeinsinn und Leistung - Wie Berlin zum Vorbild für die erfolgreiche Eingliederung der Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft wird". (...)
Frage von Thorsten W. • 25.08.2011
Antwort von Stefan Evers CDU • 25.08.2011 (...) Auch ich staune immer wieder über den sportlichen Anspruch mancher Grünphasen für Fußgänger und gehe dem regelmäßig im Verkehrsausschuss nach. Sehr oft müssen wir die Verkehrslenkung Berlin darauf aufmerksam machen, dass Ampelschaltungen den Bedürfnissen aller - vor allem auch der schwächeren - Verkehrsteilnehmer entsprechen sollen. (...)
Frage von Jörg O. • 25.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 25.08.2011 (...) Das Problem drastisch steigender Mieten in Berlin ist eines der Probleme, die in der nächsten Zeit am drängendsten zu lösen sind. Das Recht auf angemessenen Wohnraum gehört zu den wesentlichen Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben und ist ein wesentliches Menschenrecht. (...)
Frage von Gerhard G. • 24.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 24.08.2011 (...) Die Bundesregierung lehnt den ÖBS als Gegenmodell zu ihrer Arbeitsmarktpolitik ab. Wir haben ihn dennoch durchgesetzt und wollen ihn auch in der nächsten Wahlperiode verstetigen und ausbauen. (...)
Frage von Siegbert U. • 24.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 24.08.2011 (...) Bäder müssen für alle Berlinerinnen und Berliner bezahlbar bleiben, der unentgeltliche Zugang in Schwimmbäder für Schülerinnen und Schüler, Vereinssportler und Hortkinder unumkehrbar bleiben. (...) Die LINKE wird wie bisher auch für die kostenfreie Nutzung von öffentlichen Sportanlagen eintreten. (...)