Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl P. • 07.09.2011
Antwort von Sibylle Centgraf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2011 (...) Auch die bestehenden Universitätszentren sind Kristallisationspunkte für Start-Ups und innovativen Ausgründungen. Ebenso ist die Charité und die damit verbundenen Gesundheitszentren hervorragende Einrichtungen, die eines intelligenten Managements und guter Rahmenbedingungen bedürfen. Berlin kann mehr. (...)
Frage von Stephan P. • 07.09.2011
Antwort ausstehend von Holger Krestel FDP Frage von Bernhard K. • 07.09.2011
Antwort von Gumbert Salonek FDP • 08.09.2011 (...) zu 1.: Als langjähriger Sprecher der Berliner FDP-Schwulen und Lesben bin ich natürlich für die Gleichstellung von Lebenspartnerschaft und Ehe. (...) kann ich Ihrer Forderung zur Senkung der Hürden nur zustimmen: wenn anfangs die Bürger unzufrieden sind, weil ein ungewünschtes Ergebnis durch geringe Wahlbeteiligung zustande kam, beteiligen sich auf Dauer um so mehr - hoffe ich. (...) die individuelle Kennzeichnung von Polizisten ist überhaupt und nicht nur auf Großveranstaltungen wünschenswert. (...)
Frage von Mort W. • 07.09.2011
Antwort von Karlheinz Nolte SPD • 12.09.2011 Sehr geehrter Herr Wermeister,
als Nachtrag zu meiner Antwort vom 07.09.2011 teile ich Ihnen nach Rücksprache mit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick folgendes mit:
Frage von Frank M. S. • 07.09.2011
Antwort von Martin Delius PIRATEN • 02.08.2012 (...) Auf der betreffenden Landesmitgliederversammlung 2011 haben wir ein so genanntes Präferenzwahlverfahren benutzt, dass in seiner Ausprägung nach Schulze sehr viel Komplexer als bei herkömmlichen Einzel- und Stichwahlen ist. Dieses Verfahren wird nur nach entsprechender Änderung der Wahlordnung angewandt, die natürlich vorab rechtlich geprüft wird. (...)
Frage von Ulfried W. • 07.09.2011
Antwort von Thomas Seerig FDP • 08.09.2011 (...) Kurz und gut: Ohne Ehrenamt ginge es nicht. Es ist gut für unsere Gesellschaft, dass es das bürgerschaftliche Engagement gibt und diese Arbeit ist gesellschaftlich und finanziell stärker anzuerkennen. (...)