Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 11.08.2011
Antwort von Oliver Friederici CDU • 11.08.2011 (...) sollten ja gerade durch die Untertunnelung der B 101 in Lankwitz und Südende ruhiger und sicherer werden. Leider sind auch von der in Berlin aktuell regieren SPD/Linken-Koalition keine Aktivitäten entfaltet worden, die U9 endlich nach Lankwitz weiter zu bauen, so dass auch das Fahren mit dem ÖPNV nicht attraktiver geworden ist. (...)
Frage von Ingrid Dr. S. • 11.08.2011
Antwort ausstehend von Peter Brenn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael D. • 11.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 16.08.2011 (...) Weil die Politik die Rahmenbedingungen setzt, sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen und damit die Richtung für diese politischen Weichenstellungen vorzugeben. Je stärker die demokratische Legitimation einer Regierung oder einer Partei ist, umso mehr hat sie die Möglichkeit, drängende Probleme erfolgreich anzugehen. (...)
Frage von Thorsten W. • 11.08.2011
Antwort von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN • 18.08.2011 (...) Es gibt neben den Versuchen zur staatlichen Regulierung des Netzes die profitorientierte ökonomische Regulierung durch die Konzerne - genau wie im sonstigen Leben auch. (...)
Frage von Jakobine E. • 11.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 11.08.2011 (...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)
Frage von Jakobine E. • 11.08.2011
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski CDU • 11.08.2011 (...) Sie haben nicht einfach zu beantwortende Fragen ohne genaue Quellenangaben gestellt, die alle eines gemeinsam haben: Die angesprochenen Probleme sind Themen der Bundespolitik, insbesondere der Außen- und Entwicklungspolitik, und fallen daher nicht in den Verantwortungs- und Regelungsbereich eines Landesparlaments. Sie sind zudem nicht in einem Satz zu beantworten, weil z.B. die Lebensmittelüberproduktion in der EU alleine schon aus Kostengründen (Lagermiete) extrem zurückgegangen ist; die vielleicht noch erinnerlichen Butter- und Fleischberge gibt es nicht mehr. (...)