Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf C. • 16.08.2011
Antwort von Gülaysan Karaaslan Die Linke • 18.08.2011 (...) Ich selbst verurteile zutiefst jedwede Art von Ausgrenzung und Beschimpfung. Ich selbst habe in kurdischen, türkischen und auch arabischen Kulturkreisen auf diese Entwicklung hingewiesen und es scharf kritisiert.Jede Art von Chauvinismus ist zu verurteilen und zu verhindern. Es bedarf noch mehr Anstrengungen sowohl in den Schulen über Elternabende und zugleich auch Diskussionen direkt mit den Schülern und deren Eltern damit dies nicht mehr eintritt. (...)
Frage von Rolf C. • 16.08.2011
Antwort ausstehend von Roland Leppek FDP Frage von David S. • 16.08.2011
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2011 Sehr geehrter Herr Schommer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Melanie T. • 16.08.2011
Antwort von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2011 (...) Die SPD interessiert sich leider nur vor Wahlen für die Zukunft der beiden Berliner Zoos. Der Regierende Bürgermeister hat sein Wahlversprechen von 2006, die Zukunft des Berliner Tierparks durch einen Zuwendungsvertrag mit klaren Vorgaben zu sichern, nicht eingehalten. (...)
Frage von Andreas B. • 16.08.2011
Antwort von Wolfgang Albers Die Linke • 16.08.2011 (...) Aufklären und Einsicht fördern, Notwendigkeit erklären und überzeugen, ja. Aber erzwingen können Sie vernünftiges und gesundheitsgerechtes Verhalten bei niemandem, auch nicht im Interesse seiner eigenen Gesundheit. Und erst recht können Sie niemanden gegen seinen Willen, bei gesetzlich sehr genau definierten Ausnahmen, zu irgendeiner Untersuchung zwingen. (...)
Frage von Ulli P. • 16.08.2011
Antwort von Minka Dott Die Linke • 19.08.2011 (...) Seit Jahren gibt es eine heftige Diskussion um den Weiterbau der A 100. Aus meiner Sicht gibt es sowohl für den Weiterbau als auch für dessen Ablehnung einleuchtende Argumente. (...)