(...) 3 WaffG werden Messer mit einer einhändig feststellbaren Klinge als sog. Einhandmesser definiert, deren Führen grundsätzlich verboten ist. Ausnahmen von diesem Verbot werden durch § 42a Abs. (...)
(...) Ihren Vorschlag, durch die Absetzbarkeit der Lohn- bzw. Lohnnebenkosten, die Nettoarbeitslöhne zu erhöhen, um Familien mit nur einem Einkommen besser zu stellen, sehe ich nicht als geeignetes Instrument, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend zu verbessern. Die Zahlen des statistischen Landesamtes belegen, dass vielmehr Frauen mit höherer Bildung und damit wohl auch verbundenem höheren Einkommen, häufiger kinderlos bleiben. (...)
(...) Diese Entwicklung hat alle Prognosen übertroffen und die Kritiker des Atomausstiegs eindrucksvoll widerlegt. Das viel zu bescheidene Ziel der Bundesregierung von 35% Stromanteil aus Erneuerbaren Energien im Jahr 2020 wollen wir auf mindestens 45% anheben. Die Steigerungen zeigen, dass das Ziel erreichbar ist es braucht nur den politischen Willen. (...)
(...) Die Zuständigkeit für Grundbuchangelegenheiten liegt beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Es wird gebeten, sich insoweit dorthin zu wenden. (...)
(...) Der Fall Berchtesgaden istBerchtesgadenner Studie des Bundesamtes für Naturschutz (2006) bereits als Teil einer alpenweiten Weltnaturerbebewerbung angesprochen worden. Im Moment ruht das Projekt. (...)