Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.01.2016

(...) Trotz all dieser Maßnahmen kann es leider nie ganz ausgeschlossen werden, dass einzelne wenige Beamtinnen und Beamte gegen Dienstpflichten verstoßen oder gar Straftaten begehen, zumal sie sich oft in Ausnahmesituationen begeben müssen. Diese Einzelfälle werden mit aller Konsequenz und Vehemenz unter der Sachleitungsbefugnis der Staatsanwaltschaft strafrechtlich verfolgt und zusätzlich mit strengen dienstaufsichtlichen Maßnahmen geahndet. (...)

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 15.12.2015

(...) ich bedauere zu hören, dass Sie offenbar von einigen Abläufen in der bayerischen Justiz persönlich betroffen und mit den Ergebnissen nicht zufrieden sind. Ich kann gut nachvollziehen, dass es im Zusammenhang mit justiziellen Verfahren zu emotional aufgeladenen Situationen kommen kann, die von den Beteiligten als sehr belastend empfunden werden. (...)

Portrait von Otto Lederer
Antwort von Otto Lederer
CSU
• 22.01.2018

(...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)

Portrait von Otto Lederer
Antwort von Otto Lederer
CSU
• 22.01.2018

(...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)

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