Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guido L. • 09.12.2015
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 07.01.2016 (...) Trotz all dieser Maßnahmen kann es leider nie ganz ausgeschlossen werden, dass einzelne wenige Beamtinnen und Beamte gegen Dienstpflichten verstoßen oder gar Straftaten begehen, zumal sie sich oft in Ausnahmesituationen begeben müssen. Diese Einzelfälle werden mit aller Konsequenz und Vehemenz unter der Sachleitungsbefugnis der Staatsanwaltschaft strafrechtlich verfolgt und zusätzlich mit strengen dienstaufsichtlichen Maßnahmen geahndet. (...)
Frage von Stefan P. • 08.12.2015
Antwort ausstehend von Christoph Rabenstein SPD Frage von Claudia R. • 07.12.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 15.12.2015 (...) ich bedauere zu hören, dass Sie offenbar von einigen Abläufen in der bayerischen Justiz persönlich betroffen und mit den Ergebnissen nicht zufrieden sind. Ich kann gut nachvollziehen, dass es im Zusammenhang mit justiziellen Verfahren zu emotional aufgeladenen Situationen kommen kann, die von den Beteiligten als sehr belastend empfunden werden. (...)
Frage von Ludwig N. • 02.12.2015
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU Frage von Otmar W. • 02.12.2015
Antwort von Otto Lederer CSU • 22.01.2018 (...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)
Frage von Otmar W. • 02.12.2015
Antwort von Otto Lederer CSU • 22.01.2018 (...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)