Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Oehme
Antwort von Sascha Oehme
Die PARTEI
• 12.02.2021

(...) die Bundesregierung schon nicht schafft Flucht-Gründe zu beseitigen müssen wir hier mit offenen Armen Flüchtlinge aufnehmen. (...)

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort von Ansgar Mayr
CDU
• 11.02.2021

(...) Diese Nutzungsentschädigung betrifft aber nicht nur geflüchtete Menschen, sondern alle, die aus in bestimmten Gründen in Gebäuden, Wohnungen oder Räumen einer Kommune leben (z.B. Obdachlose, Menschen in plötzlicher Not). (...)

Portrait von Johanna Krischke
Antwort von Johanna Krischke
Klimaliste
• 11.02.2021

Die KlimalisteBW sieht reiche Industriestaaten wie Deutschland in der Verantwortung, global Verantwortung zu übernehmen – durch Hilfsmaßnahmen in den Herkunftsländern ebenso wie durch eine an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete Flüchtlingspolitik.

Portrait von Andrea Schwarz
Antwort von Andrea Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2021

(...) Nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sind die Stadt- und Landkreise für die Anschlussunterbringung zuständig (...)

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