Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 28.11.2014 von Sabine Kurtz CDU

(...) Artikel 6 des Grundgesetzes besagt eindeutig, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Das Postulat des Grundgesetzes muss sich meiner Ansicht nach auch in den Bildungsinhalten widerspiegeln. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 27.11.2014 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nach aktueller Rechtslage kann die Untere Forstbehörde schmale Waldwege für Radlerinnen und Radler freigeben. Die Voraussetzung zur Ausweisung eines Waldwegs als beispielsweise Single Trail ist eine Übereinkunft zwischen den beteiligten Interessengruppen zu Wegverlauf, Wegpflege, Wegfinanzierung, etc. (...)

Thaddäus Kunzmann
Antwort 03.12.2014 von Thaddäus Kunzmann CDU

(...) Ein Tempolimit ist meines Erachtens vor allem dann sinnvoll, wenn es sich bei den betroffenen Teilstücken um Abschnitte mit erhöhtem Gefahrenpotenzial oder erhöhter Lärmbelästigung handelt. Ein generelles Tempolimit nach Schweizer oder österreichischem Vorbild lehne ich ab. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort 26.11.2014 von Wolfgang Raufelder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland kein generelles Tempolimit. Als Grüne haben wir uns stets für die Einführung eines solchen generellen Tempolimits ausgesprochen. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 27.11.2014 von Sabine Kurtz CDU

(...) Mit der Bildungsplanreform und der geplanten Verankerung des Themas "Akzeptanz sexueller Vielfalt" zielen Grünen und SPD darauf ab, dass die Schule die Kinder ggfs. (...) Das Einfordern von Akzeptanz sexueller Vielfalt verstößt gegen das Indoktrinationsverbot (vgl. (...)