Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Willenbücher
Antwort von Kirsten Willenbücher
FDP
• 17.09.2023

Jagdrecht: ja
Uneingeschränkte Bejagung: derzeit nein
Wolfsmanagement: ja
Wolfsmonitoring und Rissprobenbegutachtung sofort nachbessern.

Portrait von Lars Nitschke
Antwort von Lars Nitschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2023

Wir Grüne wollen der Flächenversiegelung im Außenbereich und auf wertvoller landwirtschaftlicher Fläche entgegenwirken.
Boden schützen heißt Zukunft schützen!

Portrait von Lars Nitschke
Antwort von Lars Nitschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2023

Wir Grüne wollen der Flächenversiegelung im Außenbereich und auf wertvoller landwirtschaftlicher Fläche entgegenwirken.
Boden schützen heißt Zukunft schützen!

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2023

Solange es sich nicht um Flächen des Bundes handelt, ist es der Bundesebene nicht möglich, in die kommunale Planungshoheit einzugreifen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2023

Solange es sich nicht um Flächen des Bundes handelt, ist es der Bundesebene nicht möglich, in die kommunale Planungshoheit einzugreifen.

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 14.06.2024

Zudem gibt es in der NEM-Verordnung bislang keinerlei Festlegungen zu zugesetzten Stoffen und deren Höchstmengen. Besonders vor dem Hintergrund, dass eine Einstufung und Prüfung der Produkte, resp. deren Wirksamkeit und Sicherheit durch die Lebensmittelbehörden der Länder aufgrund mangelnder Kapazitäten nur stichprobenartig erfolgt, ist dies aus gesundheitspolitischer Sicht nicht akzeptabel.

E-Mail-Adresse