Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia M. • 13.03.2023
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 01.08.2023 Unser Ziel ist es ja langfristig kostenlosen öffentlichen Nahverkehr anbieten zu können. Das würde all die Regelungen unnötig machen, die Sie zu Recht beschreiben. Unabhängig von Einkommens und Vermögensverhältnissen sollte einfach jeder den ÖPNV nutzen können.
Frage von Ines L. • 13.03.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023 Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.
Frage von Annette L. • 13.03.2023
Antwort von Mathias Papendieck SPD • 23.05.2024 Genauso richtig war es dann jedoch auch, die Impfpflicht wieder aufzuheben, als sich das Infektionsgeschehen und die Immunitätslage veränderte.
Frage von Jacques N. • 13.03.2023
Antwort von Christoph Ploß CDU • 13.03.2023 regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.
Frage von Andre B. • 13.03.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 13.03.2023 Ich plädiere allerdings dafür, dass die Preise im Supermarkt deutlicher als von Ihnen angeregt nach unten korrigiert werden.
Frage von Gerhard P. • 13.03.2023
Antwort von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2023 Zwar ist die Pflegeversicherung durch die Übernahme von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben wie Pandemiekosten und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige in eine Schieflage geraten.