Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 24.04.2023
Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.
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Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 10.05.2023
die Instrumentalisierung solcher Denkmäler durch linksextremistische Gruppierungen ist zu verurteilen, doch sie lediglich auf dieses Phänomen zu reduzieren wird der historischen Komplexität nicht gerecht.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 26.04.2023
ch denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben.
Frage von Mathias P. • 22.04.2023
Antwort von Christian Piwarz CDU • 26.04.2023
In Sachsen können Privatpersonen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einen Antrag auf Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger – also Heizöl, Flüssiggas, Kohle, Holz und Pellets – stellen.
Frage von Felix B. • 22.04.2023
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 04.05.2023
Eine Evaluation der vergangenen Regierungspolitik findet kontinuierlich statt.
Frage von Bjoern B. • 22.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023
Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs hatte der Deutsche Bundestag am 16. Dezember 2022 das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beschlossen.