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Frage von Margarethe P. • 19.01.2024
Was tun Sie gegen Rechtsextremismus?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien. 

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 05.02.2024 von Svenja Stadler SPD

Bundestagsabgeordnete haben ein freies Mandat. Sie sind lediglich ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Abweichende Meinungen auch innerhalb einer Fraktion gehören zur Demokratie dazu und stellen im Falle der Cannabispolitik den Konsens eines Paradigmenwechsels weg von einer Verbotspolitik nicht infrage.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 25.01.2024 von Johannes Arlt SPD

Nach nochmaligem Kontakt am 22.01.24 mit MBDA, dem TAURUS-Hersteller, kann ich Ihnen mitteilen, dass – wie von mir antizipiert – vermeintlich "kurzfristiges Anschieben" bedeutet, dass nach Auslösung der Bestellung nach 3-4 Jahren die ersten neuen Marschflugkörper ausgeliefert werden könnten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

aufgrund jüngerer Rechtsprechung zur Lehrverpflichtung an der HS Bund hatte das BMI geprüft, ob die Regelung durch Verwaltungsvorschrift eine ausreichend rechtssichere Rechtsgrundlage darstellt.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das daraufhin überarbeitete Modell sieht einen für die gesamte HS Bund geltenden Rahmen der Lehrverpflichtung vor.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Beteiligung des Hochschullehrerbunds und des Deutschen Hochschullehrerverbands ist nicht erfolgt, da es sich bei diesen Verbänden nicht um Spitzenorganisationen nach § 118 BBG handelt.