Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 28.08.2023
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 26.09.2023 Aus dem Bundesprogramm "Bundesförderung für effiziente Gebäude für Einzelmaßnahmen“ können Fördermittel für die Sanierung eines Wohnhauses beantragt werden, wenn dieses beispielsweise Smart-Home Lösungen beinhalten soll. Daher empfiehlt es sich, die Erneuerung der Elektrik gemeinsam in einem größeren Sanierungsvorhaben zu realisieren.
Frage von Jana W. • 28.08.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 05.09.2023 die Abschaffung der Besoldungsgruppe A4+Z und die automatische Höhergruppierung ist doch gerade eine Maßnahme der Wertschätzung, weil der Dienstherr die Tätigkeit höherwertiger als bisher veranschlagt.
Frage von Philipp B. • 28.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.01.2024 Die Beitragsbemessungsgrenze wirkt nicht nur als Beitragsgrenze, sondern begrenzt auch die Renten der Höhe nach. Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge.
Frage von Winfried L. • 28.08.2023
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 22.11.2023 Ich bin froh, dass wir uns vor diesem Hintergrund auf ein Strompreispaket für Industrie und Mittelstand verständigen konnten und dabei auf marktwirtschaftliche Lösungen, anstatt auf starre staatliche Preisdeckel setzen
Frage von Marion P. • 28.08.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 01.09.2023 die Landesregierung misst dem Thema Sepsis eine hohe Bedeutung bei. Hessen ist über das Aktionsbündnis Patientensicherheit an der Kampagne „Deutschland erkennt Sepsis“ beteiligt.
Frage von Markus P. • 28.08.2023
Antwort von Svenja Schulze SPD • 29.08.2023 Die Zusammenarbeit mit China umfasst Kredite und dient der technischen Zusammenarbeit.