Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort von Kassem Taher Saleh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2023

Das ist in der Tat eine wichtige Schnittstelle, auf die uns zuständigen Verbände aufmerksam gemacht haben.

Portrait von Eva Goldbach
Antwort von Eva Goldbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2023

Die aktuelle Benachteiligung von freiwillig gesetzlich gegenüber privat krankenversicherten Beamt*innen wollen wir abbauen.

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 03.09.2023

Ich bin der Meinung, dass man nicht in Schlagworten denken und handeln darf, sondern aufgrund der Realitäten und Chancen, die sich bieten. Der Referentenentwurf des Klimaschutzgesetzes atmet genau diese Luft.

Frage von Michael H. • 31.08.2023
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort von Nina Heidt-Sommer
SPD
• 08.11.2023

Die THG-Prämie soll auch Roller unter 45 km/h betreffen.

Frage von Michael H. • 31.08.2023
Portrait von Katrin Schleenbecker
Antwort von Katrin Schleenbecker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2023

Die THG-Quote war nie für Elektrokleinstfahrzeuge bestimmt, da die Auszahlung der Quote mehr Verwaltungskosten nach sich zieht, als Beträge ausgezahlt werden.

Frage von Michael H. • 31.08.2023
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 12.10.2023

Die Verbesserung der Förderung und Vereinfachung des Verfahrens führte dazu, dass nunmehr auch Halter von Kleinstfahrzeugen diese bei den Zulassungsbehörden freiwillig anmelden und die Zulassungsbescheinigung für die Anrechnung der Strommengen nutzen. Zwar ist auch diese Form der Mobilität zu unterstützen, dies soll jedoch aus folgenden Gründen nicht über die THG-Quote erfolgen:

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