Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara T. • 02.10.2011
Antwort von Arif Ünal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2011 (...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)
Frage von Georg Z. • 02.10.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 24.10.2011 (...) Das heißt, der Abgeordnete ist an keine konkreten Aufträge oder Weisungen gebunden. Es obliegt Frau Koch-Mehrin, über Ihr Mandat und dessen Ausgestaltung zu entscheiden. Für weitere Auskünfte wenden Sie sich doch bitte direkt an Frau Koch-Mehrin. (...)
Frage von Max M. • 02.10.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.10.2011 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
Ihre Frage wurde von Herrn Lindner am 30.09. beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Keisinger
Frage von Klaus B. • 02.10.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 19.10.2011 Sehr geehrter Herr Bruhn,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Oktober 2011 verweise ich auf die Antwort auf die Frage von Herrn Hildebrandt vom 1. Oktober 2011.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Margit Preißler
Büroleiterin
Frage von Bea P. • 02.10.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 19.10.2011 Sehr geehrte Frau Pietsch,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Oktober 2011 verweise ich auf die Antwort auf die Frage von Herrn Hildebrandt vom 1. Oktober 2011.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Margit Preißler
Büroleiterin
Frage von Winfried H. • 02.10.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 19.10.2011 (...) Selbstverständlich werden bei jeder Reise sämtliche Optionen geprüft und es wird auf den sparsamen Einsatz von Haushaltsmitteln geachtet. Das ist auch in diesem Fall erfolgt. (...)
