(...) Die entsprechenden steuerlichen Freibeträge betragen für Erwachsene 7.664 Euro, für Ehepaare 15.329 Euro und für Kinder 3.648 Euro. Das Existenzminimum setzt sich den Angaben zufolge aus dem Regelsatz, den Kosten der Unterkunft und den Heizkosten zusammen. Für Alleinstehende werden als Regelsatz 4.140 Euro, als Unterkunftskosten 2.364 Euro und als Heizkosten 636 Euro genannt. (...)
(...) Liest man den Textbaustein, den Sie zitieren genau, so ergibt sich außerdem, dass ich das Internet nicht als Waffe, sondern als eine "Tat_vorbereitungs_waffe" bezeichne. (...) So sollen ja eben gerade durch die Online-Durchsuchungen auch schon Vorbereitungen von Taten aufgespürt werden, um Schlimmerem vorzubeugen. (...)
Sehr geehrter Herr Parth,
es bleibt bei meiner Antwort vom 4. September 2007. Sie wollen ja keine Stellungnahme, sondern nur eine Bestätigung Ihrer bereits gefassten Meinung.
Diese teile ich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Diese Richtlinie wurde in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung 2004 in deutsches Recht umgesetzt. LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen benötigen nun einen Geschwindigkeitsbegrenzer. Dieser ist auf eine Höchstgeschwindigkeit – einschließlich aller Toleranzen – von 90 km/h einzustellen. (...)
(...) erwarten Sie bitte nicht von mir, daß ich jeden Unfug dieser Welt kommentiere. (...)
(...) Auf diese Weise werden die Abstimmungsberechtigten über die Inhalte des Volksentscheids aus der Sicht der Initiatoren informiert, und ebenso kann man dort die Stellungnahmen der Bürgerschaftsfraktionen finden - würde man diese Inhalte durch einen "neutralen Dritten" erstellen lassen, ergäben sich sicher Streitigkeiten, ob nicht doch die eine Seite bevorzugt wird, ob nicht Argumente anders oder in anderer Reihenfolge dargelegt werden müssten und dergleichen mehr. Mit der jetzigen Regelung erreicht man, dass Befürworter und Gegner beide zu Wort kommen und jeder in eigenen Worten darstellen kann, worauf es ihm ankommt. (...)