(...) In diesem Fall handelt es sich um die Lärmschutzverordnung. Die Müllentsorgung vor Ort darf auf Grund dieser Verordnung nicht vor 7:00 Uhr beginnen, woran sich auch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) halten muss. Unter bestimmten Umständen greifen aber, wie so oft, auch hier Ausnahmeregelungen. (...)
(...) Leider wird in den Medien immer wieder der Eindruck erweckt, die nicht anwesenden Abgeordneten kämen ihren Pflichten nicht nach. Dieser Eindruck ist grundverkehrt! Das Abstimmungsverhalten der Fraktion zu einzelnen Anträgen oder Gesetzesentwürfen legt die Fraktion gemeinsam in ihrer Fraktionssitzung fest. (...)
(...) Wir informieren uns gegenseitig über die wesentlichen Inhalte und schlagen ein Votum vor - dem die Kollegen folgen können, aber nicht müssen. Auch ich habe schon mehrfach viel Zeit in Anträge oder Gesetze in meiner Zuständigkeit gesteckt, dafür aber dennoch keine Aufmerksamkeit seitens der Kolleginnen und Kollegen oder der Medien bekommen, weil andere Themen - wie ein Fußballspiel oder die Euro-Krise - alles auf sich ziehen. (...)
(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage. Auch die Bündnis 90/ Die Grünen in Pankow haben sich für einen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Stille Straße 10 eingesetzt. Leider fehlt es dem Bezirk Pankow generell an finanziellen Ressourcen. (...)
Sehr geehrter Herr Opitz-Ohlsen.
(...) Nein, ich wurde nicht falsch zitiert. Die Bundesregierung muss Verantwortung abgeben, weil sich die Ministerien gegenseitig blockieren und das System der Energiewende selbst wohl nicht mehr verstehen oder nicht verstehen wollen. In der von mir vorgeschlagenen "Energiewende-Agentur“ sollen alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen beteiligt sein. (...)