Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine S. • 16.12.2006
Portrait von Peter Albach
Antwort von Peter Albach
CDU
• 30.05.2007

(...) Ich halte verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen vom Säuglingsalter an für gefordert. Ich denke, das ist die wichtigste Präventionsmaßnahme, um frühzeitig Zugang zu den Familien zu bekommen und ihnen bei Bedarf helfen zu können. Es ist wichtig, schnell und vernetzt auf Gefahren für Kinder zu reagieren. (...)

Portrait von Otto Bernhardt
Antwort von Otto Bernhardt
CDU
• 16.01.2007

(...) Derzeitige Maßnahmen setzen eine Konsolidierung des Haushalts voraus. Die Ökosteuer (Mineralölsteuer) gehört spätestens dann auf den Prüfstand. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.03.2009

(...) In diesem Punkt müssten nach meiner Einschätzung die Sie behandelnden Ärzte in Verbindung mit Ihrer Krankenkasse bei gutem Willen eine Lösung finden können, die Sie von diesen Kosten freistellt. Eben weil diese Kosten für medizinisch Notwendiges, also von den Kassen im Einzelfall erstattungsfähige Leistungen, aufzubringen sind, sollte es Wege geben, diese Aufwendungen in den Schutz der Überforderungsklauseln einzubeziehen. (...)

Portrait von Astrid Klug
Antwort von Astrid Klug
SPD
• 13.07.2007

(...) Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Entscheidungen, mit denen ich im Bundestag konfrontiert bin - vor allem, wenn es um militärische Einsätze geht. (...) Um in sensiblen Situationen weltpolitisch die richtigen Entscheidungen zu treffen, brauchen wir aber starke Vereinte Nationen und klare Mandate für Friedenstruppen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 22.12.2006

(...) Die Frage nach einem bedinglosen Grundeinkommen für jeden lässt sich nicht so ohne weiteres beantworten. Es handelt sich aber auf jeden Fall um eine diskutable Vision, über die es ernsthaft nachzudenken lohnt. (...)

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