Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bärbel W. • 10.01.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 16.01.2007 (...) Die Grundsanierung, vor allem aber die Verbreiterung (auch der Fußgänger- und Radstreifen) ist aus meiner Sicht dringend notwendig und deshalb bin ich sicher, dass die meisten Bonnerinnen und Bonner die Nachteile der nächsten drei Baujahre gerne in Kauf nehmen, wenn wir danach eine sicherere und besser nutzbare Kennedybrücke haben. (...)
Frage von Andreas F. • 10.01.2007
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 17.01.2007 (...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)
Frage von Dr. Jörg-Detlev D. • 10.01.2007
Antwort von Michaela Noll CDU • 02.02.2007 (...) die Gesundheitsreform ist zwar an zahlreichen Stellen entschärft worden, doch unter dem Strich überwiegen für mich verfassungsrechtliche Bedenken. Deshalb stimme ich gegen diese Reform. (...)
Frage von Philipp K. • 10.01.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 19.01.2007 (...) 1. Familie ist in meinem Verständnis mehr, als nur dort wo Kinder sind. Familie zeichnet sich durch die Übernahme von Verantwortung füreinander aus, und ebenso dadurch, dass Kinder in eine verlässliche Gemeinschaft hineingeboren werden. (...)
Frage von Monika L. • 10.01.2007
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 16.01.2007 (...) Aus meiner Sicht gibt es als Erklärung, warum die Arbeitslosenzahlen sinken, sowohl erfreuliche Gründe als auch Besorgnis erregende Entwicklungen, die wir sehr intensiv beobachten müssen. (...)
Frage von Roswita W. • 10.01.2007
Antwort von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2007 (...) Wenn das erfolglos bleiben sollte, käme eine Eingabe in Frage. Wenn Sie den Vorgang dem Petitionsausschuss des Landtages in kurzen und klaren Worten schildern, können Sie zumindest sicher sein, dass eine gründlich Prüfung des Auftragsgebahrens der Stadt Cottbus erfolgt. (...)