Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 30.01.2007

(...) Die PKV hat während der Beratungen der Gesundheitsreform ausgezeichnete Lobbyarbeit betrieben und leistet trotz aller gegenläufigen Bekundungen ihres Verbandes keinen ausreichenden Beitrag zur solidarischen Finanzierung des Gesundheitswesens. Für mich ist dies einer der großen Kritikpunkte an der Reform. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 30.01.2007

(...) Ich unterstelle den Ärzten nicht, kein Zahlungsziel einräumen zu wollen. Allerdings weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen, das manche Kleinverdiener sich schon überlegen, zum Arzt zu gehen, weil ihnen die 10 Euro, die sie für die Praxisgebühr zahlen müssen, schwer fallen zu zahlen. Von ihnen zu verlangen, die Arztrechnung vorab zu begleichen und nachträglich zur Erstattung einzureichen, wäre einfach zuviel verlangt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.02.2007

(...) Die letzten Jahre waren mit stagnierenden, manchmal auch sinkenden Einkommen bei den Arbeitnehmern verbunden. Deshalb gab es auch keine nennenswerten Rentensteigerungen. Wenn sich die finanzielle Situation der aktiven Arbeitnehmer verbessert, wird sich auch die Lage der Rentner verbessern. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 19.01.2007

(...) Mit dem nun gefundenen Kompromiss wird es zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes die Verpflichtung zu einer Krankenversicherung für jeden und jede geben. Damit gewährleisten wir, dass wirklich alle Menschen die für sie notwendigen medizinischen Behandlungen zu bezahlbaren Tarifen bekommen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2007

(...) Jede Kleidungsvorschrift wäre ein Eingriff in die Selbstbestimmungsrechte von Frauen. Das Ablegen des Kopftuchs ist eine ganz persönliche Entscheidung jeder Frau, die unseren Respekt genauso verdient, wie die Entscheidung der Frauen, die Kopftuch freiwillig und aus persönlichen Gründen tragen. (...)

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