(...) Januar habe ich mich nicht vertreten lassen. Ich habe ordnungsgemäß an der Abstimmung teilgenommen und der Gesundheitsreform nicht zugestimmt, sondern mich der Stimme enthalten - genauso wie ich es am Freitag bei der Endabstimmung im Plenum machen werde. Die Entscheidung ist mir wahrlich nicht leicht gefallen. (...)
(...) Die Vertretungsregelung bei vom Fraktionsbeschluss abweichendem Stimmverhalten im Fachausschuss wird praktiziert, um nicht wichtige politische Entscheidungen schon vor dem Plenum "taktisch abzuwürgen". Die Gesamtheit der Abgeordneten im Plenum soll bei der 2. (...)
(...) zu 3.: Ich werde mit ja stimmen, da die Gesundheitsreform eine Reihe wichtiger struktureller Änderungen beinhaltet, die vor allem den Versicherten zugute kommen. Hierzu zählen zum Beispiel die Aufnahme weiterer Leistungen wie Reha, Eltern-Kind-Kuren, Schutzimpfungen und Palliativmedizin in den Pflichtleistungskatalog. (...)
(...) Sie können dem Bundestag lediglich Beschlüsse empfehlen. Kurz: Die Entscheidung über ein Gesetz obliegt allein dem Plenum des Bundestages.Das gilt auch für die Gesundheitsreform. (...)
(...) grundsätzlich bin ich für den Nichtraucherschutz, schon da ich selbst seit vielen Jahren Nichtraucher bin. (...) Im gastronomischen Bereich kann ich mir ein grundsätzliches Rauchverbot schwer vorstellen. (...)
(...) ich selber bin schon immer Nichtraucherin und habe auch einen Gruppenantrag des Kollegen Lothar Bindig unterschrieben, der sich für ein wirkungsvolles Nichtraucherschutzgesetz ausspricht. Der Weg ist aber offensichtlich lang. (...)