Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten F. • 09.02.2007
Antwort von Gisela Piltz FDP • 30.05.2007 (...) Unabhängig von der Frage der Pflichtmitgliedschaft besteht in den Kammern erheblicher Reformbedarf. Dies gilt beispielsweise für ihre Aufgabenabgrenzung im Spannungsfeld zwischen der öffentlichen Hand und privaten Anbietern, ihre innere Organisation, ihre Willensbildungsprozesse und ihr Finanzgebaren. (...)
Frage von Torsten F. • 09.02.2007
Antwort von Karin Kortmann SPD • 20.03.2007 (...) Mir ist bekannt, dass eine Diskussion über die IHK-Pflichtmitgliedschaft geführt wird, da die Mitgliedsbeiträge angeblich nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den Leistungen der Kammern stünden. Allerdings konkurrieren die Kammern, nach meiner Kenntnis, nicht mit Unternehmen um öffentliche Ausschreibungen. (...)
Frage von Werner M. • 09.02.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 13.02.2007 (...) Die wenigen gepanzerten Limousinen, die es im Bereich der Ministerien gibt, fallen dabei aber natürlich heraus, weil sie allein schon durch die Panzerung deutlich mehr Gewicht und damit auch Verbrauch haben. Das Verkehrsministerium hat angekündigt, seine Dienstwagenflotte komplett auf Erdgas umzustellen, das Umweltministerium fährt ebenfalls schon seit längerem mit umweltfreundlichen Kraftstoffen. (...)
Frage von Birgit J. • 09.02.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 16.02.2007 (...) das eine tun ohne das andere zu lassen, ist gerade in der Energieversorgung wichtig. Die vorhandenen Ressourcen stärker zu nutzen bedeutet verstärkt auch auf Biomasse und Wärmepumpen sowie auf Wasser als Energiespender zu setzen. (...)
Frage von regina b. • 09.02.2007
Antwort von Robert Heinemann CDU • 11.02.2007 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Förderung einzelner Kinder sollte sich in der Tat nicht danach richten, welchen Pass sie haben, sondern ausschließlich nach dem Förderbedarf. So ist z.B. auch die Viereinhalb-Jährigenuntersuchung aufgebaut, die wir zu Erkennung solcher Förderbedarfe aufgebaut haben. (...)
Frage von Klaus-Dieter M. • 09.02.2007
Antwort von Volker Kröning SPD • 31.05.2007 (...) ich kenne das Problem aus der öffentlichen und privaten Arbeitswelt. Die Lösung muss nach meiner Meinung in der jeweiligen Beschäftigungsorganisation (Behörde, Betrieb) gefunden werden, doch auch die Öffentlichkeit sollte immer wieder aufgerüttelt werden, je stärker "vor Ort" (in der jeweiligen Kommune, im Land), desto besser. (...)