Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 07.03.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber diese Bedrohung wird man nicht los, indem man die Bürgerrechte mit Füßen tritt und im Namen der Prävention alles und alle vielfältiger Überwachung und Protokollierung aussetzt. Hier ist stattdessen eine professionelle und personell gut ausgestattete Polizei gefragt, die bis jetzt ja auch ohne Schäubles neuen Instrumentenkasten wirksam agierte. (...)

Frage von Peer-Olaf K. • 06.03.2008
Frage an Bodo Ramelow von Peer-Olaf K. bezüglich Recht
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 14.03.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) ich bin der Überzeugung, dass ein zentrales Waffenregister Straftaten verhindern kann. Wenn beispielsweise die Polizei zu einem Einsatz in eine Wohnung gerufen wird, sollte sie wissen, ob in dieser Wohnung Waffen vorhanden sind. (...)

Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort 30.04.2008 von Hüseyin Aydin Die Linke

(...) Die bestehenden Probleme können nur gelöst werden, wenn die Regierung endlich starke Integrationssignale setzt. 18 % der Kinder mit Migrationshintergrund brechen ihre Schullaufbahn ab, nur 23 % bekommen nach dem Verlassen der Schule eine Lehrstelle. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 19.03.2008 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Dies wird jedoch nicht von heute auf morgen passieren. Wichtig ist für mich persönlich zudem die Reduzierung von Bedrohungssituationen im öffentlichen Raum, wie zum Beispiel in der U-Bahn. Meines Erachtens ist das Führungsverbot von Einhandmessern für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von nicht zu unterschätzender Bedeutung. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 11.03.2008 von Eike Hovermann SPD

(...) Zu Martin Luther: Sein antisemitisches Spätwerk möchte ich in keiner Weise verteidigen. (...) Seine Person sollte also keineswegs einseitig idealisiert werden. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 07.03.2008 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Die Umbaumaßnahmen müssen in naher Zukunft beginnen. Die unsichere Zukunft der alten Försterei darf nicht weiter auf dem Rücken des Sports, des Vereins und der Fans ausgetragen werden. (...)