Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 02.09.2024 von Hakan Demir SPD

Seit der diesjährigen Einbürgerungsreform ist bei sogenannten "besonderen Integrationsleistungen" eine Einbürgerung nach 3 Jahren möglich.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.09.2024 von Metin Hakverdi SPD

In der Europäischen Union wurde sich jüngst auf einen neuen Migrations- und Asylpakt geeinigt. Das System soll dadurch besser gesteuert und geordnet werden. Die Regeln treten ab Sommer 2026 in Kraft.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 02.09.2024 von Christoph Ploß CDU

ich halte es für falsch, verurteilten Straftätern, die unter anderem wegen der von ihnen begangenen Straftaten nach Afghanistan abgeschoben wurden, auch noch 1.000 Euro Steuergeld auszuzahlen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.09.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöhen sich nur insofern automatisch, wie auch das Lohnniveau ansteigt. Sie sind an das Lohnniveau gekoppelt, 2021 also – wie auch der Nominallohn – leicht gesunken.

Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund
Antwort 06.09.2024 von Jürgen Berghahn SPD

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere islamistische Vereine und deren Teilorganisationen verboten und wird dieses Instrument konsequent weiter anwenden.

Kerstin Vieregge
Antwort 09.10.2024 von Kerstin Vieregge CDU

Eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des Einflusses von Terrororganisationen wie IS oder Hamas besteht darin, die finanzielle Unterstützung und Infrastruktur von Akteuren zu schwächen, die diese Organisationen indirekt stärken.