Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 07.10.2009

(...) Ich habe den Krieg im Irak von Beginn an abgelehnt und mich dafür eingesetzt, dass unser Land sich nicht militärisch engagiert. Deutschland hat seine ablehnende Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten sehr deutlich gemacht, konnte aber letztendlich die amerikanische Intervention nicht verhindern. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.10.2009

(...) Ich habe keine Nebenjobs, insofern bitte ich Sie, Ihre Frage dazu auch an jemanden zu stellen, der dies praktiziert. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 09.10.2009

(...) Sigmar Gabriel wurde am vergangenen Montag vom SPD-Parteivorstand für das Amt des Parteivorsitzenden nominiert. Das bedeutet nicht, dass er automatisch Parteivorsitzender der SPD ist! Nicht der Parteivorstand, sondern die Delegierten wählen auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden ihren neuen Parteivorsitzenden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 05.10.2009

Sehr geehrter Herr Britsch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und für die konstruktive Unterstützung, die Sie darin zum Ausdruck bringen.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.10.2009

(...) Die von Ihnen als inakzeptabel bezeichnete Auffassung stützt sich darauf, dass § 203 StGB den Geheimnisschutz nicht in erster Linie wegen individueller Geheimhaltungsinteressen gewährleistet, sondern primär zur Sicherung bestimmter Vertrauensverhältnisse. Der Betroffene selbst hat sein Geheimnis gegenüber dem Erstinformierten preisgegeben, der dieses straflos ausplaudern und folglich auch - als mittelbare Ausplauderung - den ihm gegenüber Schweigepflichtigen von der Schweigepflicht entbinden kann. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.10.2009

(...) es ist eine Entscheidung, die Christoph Matschie getroffen hat und die werde ich hier nicht öffentlich kommentieren. Nehmen Sie es mir nicht übel, aber wenn ich dazu etwas sagen möchte, werde ich dies Christoph Matschie persönlich sagen. (...)

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