Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilhelm P. • 01.10.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 07.10.2009 (...) Ich habe den Krieg im Irak von Beginn an abgelehnt und mich dafür eingesetzt, dass unser Land sich nicht militärisch engagiert. Deutschland hat seine ablehnende Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten sehr deutlich gemacht, konnte aber letztendlich die amerikanische Intervention nicht verhindern. (...)
Frage von Peter Josef Dr. S. • 01.10.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.10.2009 (...) Ich habe keine Nebenjobs, insofern bitte ich Sie, Ihre Frage dazu auch an jemanden zu stellen, der dies praktiziert. (...)
Frage von Frank S. • 01.10.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 09.10.2009 (...) Sigmar Gabriel wurde am vergangenen Montag vom SPD-Parteivorstand für das Amt des Parteivorsitzenden nominiert. Das bedeutet nicht, dass er automatisch Parteivorsitzender der SPD ist! Nicht der Parteivorstand, sondern die Delegierten wählen auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden ihren neuen Parteivorsitzenden. (...)
Frage von Oliver B. • 01.10.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 05.10.2009 Sehr geehrter Herr Britsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und für die konstruktive Unterstützung, die Sie darin zum Ausdruck bringen.
Frage von Thomas K. • 01.10.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.10.2009 (...) Die von Ihnen als inakzeptabel bezeichnete Auffassung stützt sich darauf, dass § 203 StGB den Geheimnisschutz nicht in erster Linie wegen individueller Geheimhaltungsinteressen gewährleistet, sondern primär zur Sicherung bestimmter Vertrauensverhältnisse. Der Betroffene selbst hat sein Geheimnis gegenüber dem Erstinformierten preisgegeben, der dieses straflos ausplaudern und folglich auch - als mittelbare Ausplauderung - den ihm gegenüber Schweigepflichtigen von der Schweigepflicht entbinden kann. (...)
Frage von Kai-Uwe M. • 01.10.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.10.2009 (...) es ist eine Entscheidung, die Christoph Matschie getroffen hat und die werde ich hier nicht öffentlich kommentieren. Nehmen Sie es mir nicht übel, aber wenn ich dazu etwas sagen möchte, werde ich dies Christoph Matschie persönlich sagen. (...)