Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2009

(...) Das ist nicht akzeptabel. Vielmehr sollten die Banken endlich in die Verantwortung genommen werden und sichere Zahlungssysteme für ihre Kunden und Kundinnen bereitstellen."(zitiert aus Rede von Nicole Maisch lt. Bundestagsprotokoll, 205. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2009

(...) nach der bisher geplanten Schulreform ist es so, dass am Ende der sechsten Klasse die Zeugniskonferenz der Primarschule nach intensiver Beratung mit den Eltern entscheidet, ob die Kinder auch eine Übergangsberechtigung für das Gymnasium erhalten. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 22.10.2009

(...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort von Nebahat Güçlü
SPD
• 15.10.2009

(...) Auf unseren Wahllisten sind alle ungeraden Plätze grundsätzlich Frauen vorbehalten. Im Übrigen haben wir uns in Hamburg vehement für ein neues Wahlrecht eingesetzt, das von der Initiative Mehr Demokratie befördert wurde. Wir haben jetzt auch in Hamburg Wahlkreise, die WählerInnen können beim nächsten Mal 10 Stimmen abgeben und sie können quasi unbegrenzt Kumulieren und Panaschieren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2009

(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)

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