Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 18.10.2009

(...) unaufgeforderte telefonische Werbung ist bereits gesetzlich verboten. Eine Verfolgung von Gesetzesverstößen ist allerdings nur möglich, wenn jemand, der wie Sie angerufen wird, den Anrufer oder z.B. seine Telefonnummer identifizieren oder näher bezeichnen kann. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.10.2009

Sehr geehrter Herr Klein,

Ihre Nachricht vom 18. Oktober 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Frage von Michael S. • 17.10.2009
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2013

(...) wie Sie selbst beschreiben, sind wir die Klimaschutz-Partei in Deutschland. Leute, die die These von einer Klima-Lüge vertreten, haben genug Möglichkeiten und Plattformen, für ihre Ansichten zu werben. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 22.10.2009

(...) Mit immer neuen Verzögerungstaktiken versucht der tschechische Staatspräsident den Reformvertrag zum Scheitern zu bringen, obgleich Parlament und Senat längst zugestimmt haben. Sollte der Vertrag von Lissabon letztlich an der fehlenden Unterschrift von Staatspräsident Klaus scheitern, dann dürfte es sehr einsam um ihn im Prager Hradschin werden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 20.10.2009

(...) Graphische Darstellungen sind grundsätzlich hilfreich. Grobe Vereinfachungen wie das Ampelsystem entmündigen dagegen den Verbraucher. Wir wollen durch detailliertere Angaben mehr Klarheit. (...)

Frage von Josef J. • 17.10.2009
Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 19.10.2009

(...) Legislaturperiode aus dem Bundestag ausgeschieden. Die Neuordnung der Regelungen zu Hartz IV haben nun (leider) die Koalitionspartner CDU/CSU und FDP in der Hand. (...)

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